Tabakerzeugnisverordnung

Forum Rauchfrei fordert Entfernung von Zigarettenautomat aus dem Bundestag

Einer der rund 330.000 Zigarettenautomaten in Deutschland steht im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Damit duldet der Deutsche Bundestag einen Verstoß gegen die Tabakerzeugnisverordnung, da der Automat die Warnhinweise auf den Zigarettenschachteln verdeckt. Diese müssen aber laut Tabakerzeugnisverordnung zu sehen sein, wenn die Zigaretten in Verkehr gebracht werden. Das Forum Rauchfrei hat sich deswegen am 18. … [Read more…]

Zigarettenautomaten vor dem Aus

Das Verdecken der sogenannten Schockbilder auf Zigarettenschachteln ist rechtswidrig. Dies wurde dem Forum Rauchfrei in einem Schreiben der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz bestätigt. Das Forum Rauchfrei geht seit August 2016 gegen die Praxis von Tabakhändlern vor, Warnhinweise auf Zigarettenschachteln in den Regalen durch vorgeschobene Kärtchen zu verdecken. Aber auch das Ende der rund … [Read more…]

Start der Aktion „Warnhinweise müssen sichtbar sein!“

Seit Inkrafttreten des neuen Tabakerzeugnisgesetzes im Mai 2016 müssen die Verpackungen von Zigaretten und Drehtabak kombinierte Warnhinweise mit sogenannten Schockfotos tragen, um auf die verheerenden gesundheitlichen Folgen des Rauchens aufmerksam zu machen. Damit diese Warnhinweise auch zu sehen sind, enthält die zu dem Gesetz gehörende Tabakerzeugnisverordnung eine eindeutige Vorschrift: die neuen Warnhinweise dürfen beim Inverkehrbringen … [Read more…]

BMEL veröffentlicht Stellungnahmen der Verbände zu neuem Tabakgesetz

Im November 2015 lud das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowohl zahlreiche Verbände aus der Industrie als auch Organisationen aus dem Bereich Tabakkontrolle zur Teilnahme an einer Anhörung bzw. zur Abgabe schriftlicher Stellungnahmen ein. Thema waren die Referentenentwürfe des neuen Tabakerzeugnisgesetzes und der neuen Tabakerzeugnisverordnung sowie die Entwürfe für das Erste Gesetz zur Änderung … [Read more…]