Schockbilder

Österreich: Gericht bestraft Verdecken von Warnhinweisen auf Zigarettenpackungen

Während in deutschen Tabakgeschäften noch immer Warnhinweise und Schockbilder auf Tabakpackungen durch „Produktkarten“ verdeckt werden, wird das Verdecken in Österreich bestraft. Das Landesverwaltungsgericht Wien hat in seiner Entscheidung vom 19.09.2018 festgestellt, dass das Verdecken der Warnhinweise und Warnbilder gegen die gesetzliche Verpflichtung verstößt, diese sichtbar zu zeigen. Dies berichtete am 29.10.2018 die österreichische Zeitung „Die … [Read more…]

Pro Rauchfrei klagt gegen verdeckte Schockbilder beim Verkauf in Supermärkten

Wenn Zigaretten in Supermärkten verkauft werden, können die Kunden die Warnhinweise und die Schockbilder nicht sehen, wenn die Zigarettenpackungen in geschlossenen Verkaufsautomaten angeboten werden. Die Supermarktbetreiber verstoßen mit der Verdeckung gegen die Tabakerzeugnisverordnung, was auch das Forum Rauchfrei in zahlreichen Fällen bei den zuständigen Ordnungsämtern angezeigt hat. Der Verein Pro Rauchfrei, dem ein Verbandsklagerecht zusteht, … [Read more…]

Niederlage für den Gesundheitsschutz

Das Berliner Landgericht hat am Dienstag, den 20. März 2018 gegen den Gesundheitsschutz und für die Tabakkonzerne entschieden. „Produktkarten“, die die Schockbilder auf den Tabakpackungen verdecken, seien erlaubt. Die Richter vertraten die Auffassung, die ausdrückliche gesetzliche Regelung in § 11 Abs. 1 Nr. 4 Tabakerzeugnisverordnung, Warnhinweise auf Tabakverpackungen dürfen beim Verkauf nicht verdeckt werden, sei … [Read more…]

Warnhinweise auf Zigarettenschachteln: Händler verstoßen weiterhin gegen Gesetz

Geschäfte der Unternehmensgruppe Dr. Eckert weigern sich hartnäckig, die Vorsteckkarten zu entfernen, hinter denen sie die bildlichen Warnhinweise auf Zigarettenschachteln im Regal verstecken. Sie verstoßen damit gegen die Tabakerzeugnisverordnung, die vorschreibt, dass die Warnhinweise beim Anbieten der Zigaretten zu sehen sein müssen. Die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet ausführlich über einen Fall in Heidelberg. Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung … [Read more…]