Anhörung

BMEL veröffentlicht Stellungnahmen der Verbände zu neuem Tabakgesetz

Im November 2015 lud das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowohl zahlreiche Verbände aus der Industrie als auch Organisationen aus dem Bereich Tabakkontrolle zur Teilnahme an einer Anhörung bzw. zur Abgabe schriftlicher Stellungnahmen ein. Thema waren die Referentenentwürfe des neuen Tabakerzeugnisgesetzes und der neuen Tabakerzeugnisverordnung sowie die Entwürfe für das Erste Gesetz zur Änderung … [Read more…]

Forum Rauchfrei nimmt an Anhörung zu Tabakerzeugnisgesetz nicht teil

Das Forum Rauchfrei wird an der morgigen Anhörung zu dem geplanten Tabakerzeugnisgesetz, zu der das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Vertreter von Tabakindustrie und Tabakkontrollorganisationen eingeladen hat, nicht teilnehmen. Es handelt sich nach Ansicht des Forums um eine Alibiveranstaltung, mit dem der Eindruck vermittelt werden soll, Tabakkontrollorganisationen wären an dem Zustandekommen des Gesetzes ernsthaft beteiligt … [Read more…]