Behördenschlaf bei Kippen-Schockern Warnhinweise auf Tabakwaren müssen beim Kauf sichtbar sein. Bei Zigarettenautomaten drücken die Landesbehörden wohl ein Auge zu. Der Verkauf von Zigaretten und anderen Tabakwaren ist in Deutschland streng geregelt. Doch für die rund 330.000 Zigarettenautomaten gelten die Gesetze scheinbar nicht. Denn die Landesbehörden, die für die Umsetzung der Tabakerzeugnisverordnung zuständig sind, machen … [Read more…]
Bei einer Protestaktion verhüllten mehrere Tabakkontrollaktivisten am heutigen Donnerstag einen Zigarettenautomaten am Vivo Eiscafé, Wittenbergplatz 1 in Berlin in der Nähe des Kaufhauses des Westens. Der Protest richtet sich gegen die für die Überwachung des Verkaufs von Tabakerzeugnissen zuständigen Behörden. Diese dulden seit 18 Monaten den unrechtmäßigen Betrieb der rund 330.000 Zigarettenautomaten in Deutschland. Seit … [Read more…]
Unter diesem Titel berichtet die Frankfurter Rundschau heute über das Vorhaben der Bundesländer, die Aufsteller von Zigarettenautomaten bei ihrem Plan zu unterstützen, den Abbau ihrer Automaten durch das Anbringen winziger Aufkleber mit Warnhinweisen zu verhindern. Damit nehmen die Behörden den fortgesetzten Rechtsbruch in Kauf, den der Verkauf von Zigaretten in Automaten seit Inkrafttreten der Tabakerzeugnisverordnung … [Read more…]
Zigarettenautomaten loszuwerden, war früher nicht einfach, da es im Grunde kaum eine Handhabe gab, gegen die Aufsteller vorzugehen. Bei einem Automaten, der bis 2010 direkt vor einer Kita im Berliner Bezirk Spandau angebracht war, half nach einer Beschwerde des Forum Rauchfrei nur ein Appell des Bezirksbürgermeisters. Mit der seit Mai 2016 geltenden Tabakerzeugnisverordnung wird es … [Read more…]