Forum Rauchfrei fordert Entfernung von Zigarettenautomat aus dem Bundestag

Einer der rund 330.000 Zigarettenautomaten in Deutschland steht im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Damit duldet der Deutsche Bundestag einen Verstoß gegen die Tabakerzeugnisverordnung, da der Automat die Warnhinweise auf den Zigarettenschachteln verdeckt. Diese müssen aber laut Tabakerzeugnisverordnung zu sehen sein, wenn die Zigaretten in Verkehr gebracht werden.

Das Forum Rauchfrei hat sich deswegen am 18. Januar an Bundestagspräsident Norbert Lammert gewandt und ihn gebeten, für die unverzügliche Entfernung des Automaten zu sorgen. Die Tabakerzeugnisverordnung ist seit Mai 2016 in Kraft und dient der Umsetzung des vom Bundestag beschlossenen Tabakerzeugnisgesetzes. Mit der Duldung des Zigarettenautomaten missachtet der Bundestag seine eigene Gesetzgebung.

Zigarettenautomat im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages