Tabakerzeugnisgesetz

Am 20. Mai in Kraft tretendes Tabakerzeugnisgesetz trägt deutliche Handschrift der Tabakindustrie

Das Gesetz, dessen Ziel es ist, den Tabakkonsum in Deutschland zu verringern, sieht einige Veränderungen vor, so z.B. ein Verbot charakteristischer Aromen wie Vanille oder Schokolade in Zigaretten, Merkmale, die die Überprüfung der Lieferkette für Zigaretten ermöglichen und die Gleichbehandlung von elektronischen mit herkömmlichen Zigaretten. Am auffälligsten werden die neuen größeren Text- und Bildwarnhinweise sein, … [Read more…]

Große Koalition ist sich einig: Schockfotos sollen ab Ende Mai 2016 kommen

Der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft stimmte nach Informationen des Forum Rauchfrei heute mehrheitlich für die Einführung von Schockbildern auf Verpackungen von Zigaretten und Drehtabak ab Ende Mai. Das Forum Rauchfrei geht davon aus, dass der Bundestag in seiner morgigen Sitzung dieser Empfehlung folgen wird und das neue Tabakerzeugnisgesetz ohne die von der Tabakindustrie geforderte … [Read more…]

Bericht über die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am 17.02.2016

Bei der heutigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Tabakerzeugnisgesetz im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft herrschte zwischen Vertretern von Tabakkontrollorganisationen und Vertretern der Tabakindustrie erwartungsgemäß wenig Einigkeit bei der Bewertung dieses Gesetzentwurfes. Ein Punkt, bei dem sich die Bundesregierung möglicherweise nicht an die europäischen Vorgaben halten wird, ist der Zeitpunkt, ab welchem Tabakprodukte nur noch mit … [Read more…]