Obwohl die Bundesregierung den Kampf gegen das Rauchen verschärfen will, sieht der neue Gesetzentwurf zur Neuordnung des nationalen Tabakrechts keine tiefgreifenden Maßnahmen vor. Das Forum Rauchfrei beklagt, dass der Gesetzentwurf „unter massivem Druck der Tabaklobby zustande gekommen ist“. Frankfurter Rundschau vom 26.11.2015
Am 2. und 3. Dezember 2015 findet in Heidelberg die 13. Deutsche Konferenz für Tabakkontrolle statt. Veranstalter ist das WHO-Kollaborationszentrum für Tabakkontrolle in Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis Nichtrauchen. Das Forum Rauchfrei wird in diesem Jahr mit zwei Beiträgen innerhalb des Plenums „Die Tabakindustrie auf dem Prüfstand“ an der Konferenz teilnehmen. Das Programmheft finden Sie unter … [Read more…]
Das Forum Rauchfrei wird an der morgigen Anhörung zu dem geplanten Tabakerzeugnisgesetz, zu der das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Vertreter von Tabakindustrie und Tabakkontrollorganisationen eingeladen hat, nicht teilnehmen. Es handelt sich nach Ansicht des Forums um eine Alibiveranstaltung, mit dem der Eindruck vermittelt werden soll, Tabakkontrollorganisationen wären an dem Zustandekommen des Gesetzes ernsthaft beteiligt … [Read more…]
Der Entwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für ein neues Tabakerzeugnisgesetz trägt deutliche Spuren der Lobbyarbeit der Tabakindustrie. Auch das Forum Rauchfrei wurde vom Ministerium eingeladen, eine Stellungnahme zu dem Entwurf abzugeben. Sie finden die Stellungnahme unter unten stehendem Link, ebenso die Entwürfe des BMEL für das Tabakerzeugnisgesetz und die Tabakerzeugnisverordnung, das Erste Gesetz … [Read more…]
