Über die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 5. Oktober, in dem das Werbeverbot für Tabakprodukte im Internet bestätigt wurde, haben praktisch alle bedeutenden Medien in Deutschland berichtet, so etwa die online-Ausgaben von Zeit, Spiegel, Focus, Süddeutscher Zeitung oder Welt. Im Druck erschien ein Artikel z.B. in der Berliner Zeitung. Die ausführliche Berichterstattung entspricht der Bedeutung, die … [Read more…]
Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Oberlandesgerichts München bestätigt, das dem bayerischen Tabakproduzenten Pöschl verbietet, im Internet für Tabakprodukte zu werben. Die Firma, die bei einem Jahresumsatz von mehr als 500 Millionen Euro die Hälfte des weltweit konsumierten Schnupftabaks herstellt, zu deren Produkten aber auch Pfeifen- und Drehtabak sowie die … [Read more…]
Am 5. Oktober entscheidet der Bundesgerichtshof über die Frage, ob das Urteil, mit dem das Oberlandesgericht München dem bayerischen Tabakproduzent Pöschl das Werben für Tabakerzeugnisse im Internet untersagt, Bestand hat. Das Urteil ist über den Einzelfall hinaus von grundsätzlicher Bedeutung. Das Forum Rauchfrei hatte die Firma im Oktober 2014 angezeigt, weil diese auf ihrer Internetseite … [Read more…]
Ein sachlicher und informativer Artikel zu dem Urteil des Landgerichts Landshut, in dem festgestellt wurde, dass die Firma Pöschl Tabak auf ihrer Internetseite für Tabakerzeugnisse geworben und damit gegen das Vorläufige Tabakgesetz verstoßen hatte, fand sich gestern in der Landshuter Zeitung. Die Aussage des Geschäftsführers der Firma Pöschl, man könne jetzt noch nicht davon sprechen, … [Read more…]