Warnhinweise

Warnhinweise auf Zigarettenschachteln: Tabakhändler scheren sich nicht um Anordnungen der Behörden

Ordnungsämter sind nicht in der Lage, das Verdeckungsverbot für Warnhinweise auf Zigarettenschachteln, die in Geschäften präsentiert werden, durchzusetzen. Dies macht ein Fall aus Heidelberg deutlich. Auf Anweisung des städtischen Veterinäramtes hatte der Betreiber eines Tabakladens im Heidelberger Hauptbahnhof die sogenannten Vorsteckkarten, hinter denen die Warnhinweise versteckt waren, entfernt. Um diese nach dem Besuch der Behörde … [Read more…]

Zigarettenautomaten: Aufsichtsbehörden kapitulieren vor Industrie

Wie dem Forum Rauchfrei in einem Schreiben der Bremer Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz am Freitag mitgeteilt wurde, entschied die zuständige Arbeitsgruppe der Landesarbeitsgemeinschaft der Verbraucherschutzministerien bei ihrer letzten Sitzung Ende Oktober, dass Zigarettenautomaten nicht umgerüstet werden müssen, um den gesetzlichen Anforderungen zu genügen. Nach mehrheitlicher Auffassung der Arbeitsgruppe könne durch das Anbringen von … [Read more…]

Zigarettenautomaten: Behörden dulden Gesetzesverstöße aus Angst vor Forderungen der Wirtschaft nach Schadensersatz

Die Aufsteller der rund 330.000 Zigarettenautomaten in Deutschland halten es für praktisch unmöglich, die Automaten so nachzurüsten, dass sie den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesverbandes Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller (BDTA) vom Mai dieses Jahres hervor, das dem Forum Rauchfrei nach Antrag auf Akteneinsicht zugänglich gemacht wurde. Seit Mai 2016 müssen … [Read more…]

Warnhinweise auf Zigarettenautomaten Baden-Württemberg schlägt industriefreundliche Lösung vor

Im Streit um das Verdecken der Schockbilder beim Verkauf von Zigaretten in Automaten hat das Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg nun eine extrem industriefreundliche Lösung vorgeschlagen. Der Käufer soll durch Aufkleber auf den Automaten, z.B. verkleinerte Abbildungen der tatsächlichen Packung, vor dem Kauf gewarnt werden. Dies teilte das Ministerium dem Forum Rauchfrei … [Read more…]