Zum ersten Mal hat ein Berliner Ordnungsamt gegenüber dem Forum Rauchfrei bestätigt, dass ein Ladenbetreiber im Berliner Hauptbahnhof die sogenannten Produktkarten, mit denen er die Warnhinweise auf Zigarettenschachteln verdeckt hatte, entfernen musste. Das Ordnungsamt war nach einer Anzeige des Forum Rauchfrei tätig geworden. Damit wird deutlich, dass die am 20. Mai in Kraft getretene Änderung … [Read more…]
Heute, schneller als gedacht, wurde die zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit ist klar: Die Warnhinweise auf Tabakerzeugnissen dürfen bei der Präsentation im Warenregal ab morgen nicht mehr verdeckt werden. Am 12. Mai hatte der Bundesrat Änderungen gefordert, um sicherzustellen, dass die Warnhinweise für den Kunden vor dem Kauf zu sehen … [Read more…]
Die Klarstellung des Bundesrats vom 12. Mai, dass Warnhinweise auf Zigarettenschachteln zum Zeitpunkt „des Anbietens zum Verkauf“ zu sehen sein müssen, wird weitreichende Konsequenzen haben. Die taz berichtet über das Thema online und in ihrer Druckausgabe von heute. Taz online am 12.05.2017
In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundesrat eindeutig klargestellt, dass die bildlichen Warnhinweise auf Zigarettenschachteln sichtbar sein müssen, wenn die Ware im Verkaufsraum präsentiert wird. Seit Einführung der Warnhinweise vor etwa einem Jahr hatten Händler kleine Papp- oder Plastikkarten, sogenannte Product Cards vor die Zigarettenschachteln geschoben, um die Bilder zu verdecken. „Diese Vorgehensweise der … [Read more…]