Berlin

Berliner Gesetz zu Nichtraucherschutz auf dem Prüfstand

Veranstaltungshinweis: Auf der heutigen Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales von Bündnis 90/Die Grünen wird es auch um das Berliner Nichtraucherschutzgesetz gehen. Immerhin hat die neue Landesregierung in ihrer Koalitionsvereinbarung angekündigt, den Nichtraucherschutz in Berlin verbessern zu wollen. Bei der Sitzung wird Prof. Dr. Ulrich Keil von der Universität Münster neue Zahlen zu den gesundheitlichen Folgen … [Read more…]

Ordnungsämter ignorieren Gesetzesverstöße beim Zigarettenverkauf

In einem Offenen Brief forderte das Forum Rauchfrei den für Justiz und Verbraucherschutz in Berlin zuständigen Senator Dr. Dirk Behrendt gestern auf, die Ordnungsämter zum Handeln zu bewegen. Obwohl die Senatsverwaltung das Verdecken der sogenannten Schockbilder auf Zigarettenschachteln als gesetzwidrig einschätzt und die Veterinär- und Lebensmittel-aufsichtsämter hierüber informiert hat, schreiten diese gegen Verstöße nicht ein. … [Read more…]

Neue Berliner Landesregierung will Gesetz zu Nichtraucherschutz überarbeiten

Nur wenige Sätze enthält die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Tabakkontrolle. Umso positiver ist es zu bewerten, dass die Koalition sich entschlossen hat, das derzeitige Berliner Nichtraucherschutzgesetz zu überarbeiten. Auch gegen Tabakwerbung auf kommunalen Werbeflächen will die Koalition vorgehen. Einen Auszug aus der Koalitionsvereinbarung mit der entsprechenden Passage finden Sie … [Read more…]

Gebt Tabakwerbung auf Berliner Straßen keine Chance!

Das Forum Rauchfrei begrüßt die von mehreren Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses erhobene Forderung, die Ausschreibung für die Verträge für die Außenwerbung in Berlin zu verschieben, bis die neue Regierung sich gebildet hat. Dies würde es ermöglichen, Tabakwerbung endgültig aus dem Stadtbild zu verbannen. Seit über drei Jahren ist in Berlin Tabakwerbung auf Großplakaten und Litfaßsäulen … [Read more…]