Abgeordnetenhaus

Berliner Gesetz zu Nichtraucherschutz auf dem Prüfstand

Veranstaltungshinweis: Auf der heutigen Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales von Bündnis 90/Die Grünen wird es auch um das Berliner Nichtraucherschutzgesetz gehen. Immerhin hat die neue Landesregierung in ihrer Koalitionsvereinbarung angekündigt, den Nichtraucherschutz in Berlin verbessern zu wollen. Bei der Sitzung wird Prof. Dr. Ulrich Keil von der Universität Münster neue Zahlen zu den gesundheitlichen Folgen … [Read more…]

Gebt Tabakwerbung auf Berliner Straßen keine Chance!

Das Forum Rauchfrei begrüßt die von mehreren Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses erhobene Forderung, die Ausschreibung für die Verträge für die Außenwerbung in Berlin zu verschieben, bis die neue Regierung sich gebildet hat. Dies würde es ermöglichen, Tabakwerbung endgültig aus dem Stadtbild zu verbannen. Seit über drei Jahren ist in Berlin Tabakwerbung auf Großplakaten und Litfaßsäulen … [Read more…]

Rot-Rot-Grün böte Möglichkeit für verbesserten Nichtraucherschutz in Berlin

Kurz vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hat das Forum Rauchfrei die darin vertretenen Parteien zum Thema Nichtraucherschutz in Berlin befragt. Eine stabile Regierung ergibt sich laut den Wahlumfragen nur für eine Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei Die Linke. Alle drei Parteien sehen in puncto Nichtraucherschutzgesetz Verbesserungsmöglichkeiten. Am deutlichsten äußern sich … [Read more…]

Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus zur Volksinitiative Frische Luft für Berlin

Hier ist das Plenarprotokoll des Abgeordnetenhauses von Berlin von der Sitzung am 23. Juni 2011 nachzulesen. Man dankte der Volksinitiative Frische Luft für Berlin für Ihr Engagement. Einem Änderungsantrag der Grünen Fraktion, weitere Schritte zum Schutz vor Passivrauch einzuleiten, schloss sich die CDU an. Die Mehrheit lehnte jedoch den Wunsch nach einem verbesserten Nichtraucherschutz ab. … [Read more…]