Zigarettenautomat

Zigarettenautomaten: Behörden dulden Gesetzesverstöße aus Angst vor Forderungen der Wirtschaft nach Schadensersatz

Die Aufsteller der rund 330.000 Zigarettenautomaten in Deutschland halten es für praktisch unmöglich, die Automaten so nachzurüsten, dass sie den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesverbandes Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller (BDTA) vom Mai dieses Jahres hervor, das dem Forum Rauchfrei nach Antrag auf Akteneinsicht zugänglich gemacht wurde. Seit Mai 2016 müssen … [Read more…]

Zigarettenautomaten: Pflicht zum Verbot besteht seit rund 18 Monaten

Die Frage, ob der Verkauf von Zigaretten in Automaten in Deutschland mit dem Gesetz vereinbar ist, ist längst geklärt: wenn die Warnhinweise auf den Zigarettenschachteln nicht zu sehen sind, dann nicht. Dies ist so seit Inkrafttreten des Tabakerzeugnisgesetzes und der dazugehörigen Tabakerzeugnisverordnung im Mai 2016, also seit rund 18 Monaten. Seitdem dürfen die Warnhinweise auf … [Read more…]

Zigarettenautomaten vor Schulen

Eigentlich dürfte es Zigarettenautomaten vor Schulen längst nicht mehr geben. Vor 20 Jahren verpflichteten sich die Aufsteller, auf Automaten vor Schulen zu verzichten. Aber sie halten sich nicht an die Vorgabe, wie ein neuer Fall aus Laatzen in Niedersachsen zeigt. Dort hat der Jurastudent Linus Melletat gleich zwei Automaten in der unmittelbaren Nähe von Grundschulen … [Read more…]