Bundeswirtschaftsministerium

Argumente gegen Ausweitung des Tabakwerbeverbots ohne Grundlage

Wie die Hamburger Morgenpost heute berichtet gibt es im Bundeswirtschaftsministerium und in Kreisen der CDU/CSU weiterhin Widerstand gegen die geplante Ausweitung des Verbots für Tabakwerbung. Der Argumentation der Verbotsgegner soll hier widersprochen werden. Bei genauerem Hinsehen erweist diese sich nämlich als an den Haaren herbeigezogen. Details hierzu finden sie in unserer Stellungnahme. Stellungnahme des Forum … [Read more…]

Diskussion über gesetzliches Verbot der Tabak-Plakatwerbung

Im ZDF-Morgenmagazin vom 29.12.2011 wird über ein Tabakwerbeverbot diskutiert. Das Bundesverbraucherministerium ist für ein Verbot der Tabak-Plakatwerbung, während das Bundeswirtschaftsministerium dafür keinen Anlass sieht. Seit 2009 steht die Bundesregierung unter Druck, denn das Gesetz zum Tabakrahmenübereinkommen schreibt mit einer Frist von 2009 vor, ein Tabakwerbeverbot einzuführen. Deutschland ist inzwischen das einzige Land in Europa, das … [Read more…]