Bundestag

Bericht über die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am 17.02.2016

Bei der heutigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Tabakerzeugnisgesetz im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft herrschte zwischen Vertretern von Tabakkontrollorganisationen und Vertretern der Tabakindustrie erwartungsgemäß wenig Einigkeit bei der Bewertung dieses Gesetzentwurfes. Ein Punkt, bei dem sich die Bundesregierung möglicherweise nicht an die europäischen Vorgaben halten wird, ist der Zeitpunkt, ab welchem Tabakprodukte nur noch mit … [Read more…]

Der Tod kommt aus Deutschland – Teil II

Bei dem Mann, der sich bei seinem Auftritt im Bundestag am 14. Januar so vehement für die deutsche Tabakindustrie stark machte, handelt es sich um den Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering (SPD). Seine Rede anlässlich der ersten Beratung des Entwurfs des Tabakerzeugnisgesetzes ist insgesamt ein erstaunliches Dokument, wir möchten daher auf einige Punkte näher eingehen. Zunächst hier … [Read more…]

Der Tod kommt aus Deutschland – Teil I

Kann man stolz darauf sein, dass ein Produkt, das jeden zweiten Nutzer umbringt, in Deutschland hergestellt wird? Und kann man sich wünschen, dass dies so bleibt? Offensichtlich schon, glaubt man dem, was gestern im Bundestag zu hören war. Wir stellen Ihnen hier ein Zitat aus der Beratung des Entwurfs für das Tabakerzeugnisgesetz vor und möchten … [Read more…]

Diebesgut erreicht Bundestag

Das Forum Rauchfrei hat 250 Mitglieder des Deutschen Bundestages angeschrieben. Auf dem Briefumschlag, der aus entwendeten Tabakwerbeplakaten gefertigt worden war, wurde davor gewarnt, dass es sich um Diebesgut handle. Prompt wurden diese Briefe, die als Expresspacket den Bundestag erreichten, angehalten und wanderten nach Durchleuchtung bis in das Büro des Direktors des Bundestags. So wurde die … [Read more…]