Tabakproduktrichtlinie

Bundesländer sind sich einig: Zigarettenautomaten sind rechtswidrig

Das Verbot, beim Verkauf von Zigaretten die Warnhinweise auf den Schachteln zu verdecken, gilt auch für Zigarettenautomaten. Dies teilte die Arbeitsgruppe Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Wein und Kosmetik der Bundesländer (ALB) dem Forum Rauchfrei sowie dem Deutschen Zigarettenverband heute in einer Email mit. „Wir erwarten, dass der Deutsche Zigarettenverband die Aufsteller der Automaten über das Schreiben informiert, … [Read more…]

Philip Morris: Niederlagen in Folge

Es läuft nicht gut für Philip Morris im Augenblick: erst gelang es  der Firma nicht, Einheitspackungen in Australien zu verhindern, dann scheiterte der Tabakriese im Mai mit seiner Klage gegen die Europäische Tabakproduktrichtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof, und nun fällte ein Schiedsgericht der Weltbank ein Urteil zugunsten Uruguays, das von Philip Morris wegen seiner fortschrittlichen … [Read more…]

Bericht über die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am 17.02.2016

Bei der heutigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Tabakerzeugnisgesetz im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft herrschte zwischen Vertretern von Tabakkontrollorganisationen und Vertretern der Tabakindustrie erwartungsgemäß wenig Einigkeit bei der Bewertung dieses Gesetzentwurfes. Ein Punkt, bei dem sich die Bundesregierung möglicherweise nicht an die europäischen Vorgaben halten wird, ist der Zeitpunkt, ab welchem Tabakprodukte nur noch mit … [Read more…]

Nichtraucherfrühstück im Bundestag

Am 28.01.2016 hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding erneut zum Nichtraucherfrühstück ins Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags geladen, um zu beraten, wie es mit der Tabakkontrolle in Deutschland weitergehen soll. Die Veranstaltung war sowohl von Vertretern von nichtstaatlichen Tabakkontrollorganisationen als auch von Vertretern aus dem Bundestag und verschiedenen Ministerien sehr gut besucht. Die Runde begann mit der … [Read more…]