Senatsverwaltung

Senatsverwaltung duldet Verkauf von E-Zigaretten an Kinder

Die Jugendschutzreferentin des Landes Berlin, Judith Schwarzburger, hat am vergangenen Freitag dem Forum Rauchfrei auf Anfrage bestätigt, dass es in Berlin keine Regelung für den Verkauf von E-Zigaretten an Kinder und Jugendliche gibt. Aus einer Mail der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft an das Forum Rauchfrei vom ersten April geht hervor, dass diese Behörde … [Read more…]

Kippenproblem auf Kinderspielplätzen ungelöst

Christian Gaebler, Staatssekretär der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, hat eine kleine Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Heiko Thomas, zum Thema „Regelung zum Rauchverbot auf Kinderspielplätzen in den Berliner Bezirken“ beantwortet. 5 von 11 Bezirken  meinen, dass die Rechtslage für ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen entweder unzureichend oder überhaupt … [Read more…]