Appell an Bayern
Anlässlich der Diskussion um eine Verwässerung des bayerischen Gesundheitsschutzgesetzes werden alle CSU-Landespolitiker aufgefordert, zu ihrem Gesetzesbeschluss zu stehen. Appell an Bayerns CSU-Landespolitiker Anlage
Anlässlich der Diskussion um eine Verwässerung des bayerischen Gesundheitsschutzgesetzes werden alle CSU-Landespolitiker aufgefordert, zu ihrem Gesetzesbeschluss zu stehen. Appell an Bayerns CSU-Landespolitiker Anlage
Mit großer Mehrheit hat Bayern als bislang einziges Bundesland ein Gesetz ohne Ausnahmen beim Nichtraucherschutz in der Gastronomie verabschiedet Nichtraucherschutzgesetz Bayern
In einer Presseerklärung wird die Übernahme des gestrigen CSU-Beschlusses für ein verschärftes Rauchverbot auch für Berlin gefordert Presseerklärung Tagesspiegel vom 25.10.2007
Der von Seehofer vorgelegte Entwurf wird unter Hinweis auf dringend benötigte weitere Konsequenzen begrüßt. Entwurf Presseerklärung