Rundschreiben des Berliner Senats zum Schulrauchverbot
Schulsenator setzt das vom Abgeordnetenhaus beschlossene Rauchverbot um. Rundschreiben zum Schulrauchverbot
Kanzlermehrheit für Jugendschutz
Einsprüche des Bundesrats gegen u. a. Verbot von Zigarettenkleinpackungen zurückgewiesen – Gesetz zum 1.8.04 in Kraft: Kleinstverkaufsmengen für Zigaretten gesetzlich festgelegt 09.07.2004, Berlin Um u. a. dem dramatischen Anstieg des Rauchens von Jugendlichen zu begegnen beschließt der Deutsche Bundestag nach nur halbjähriger Vorbereitung ein „Gesetz zum Schutz junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums“. … [Read more…]
Berlin sagt Rauchern den Kampf an
Bahn will Verbot jetzt auch auf sämtlichen S-Bahnhöfen durchsetzen / Schulsenator Böger fordert qualmfreie Kitas. Berliner Morgenpost vom 29.06.2004
Berliner Abgeordnetenhaus beschließt Rauchverbot an Schulen
In einer Sofortabstimmung wird ein interfraktioneller Gruppenantrag angenommen: Rauchverbot an Berliner Schulen 17.06.2004, Berlin Als erstes Bundesland beschließt Berlin ein generelles Rauchverbot an Schulen. Ein diesbezüglicher von 75 Abgeordneten unterzeichneter interfraktioneller Gruppenantrag, eingebracht von Claudia Hämmerling (Bündnisgrüne), wird in namentlicher Sofortabstimmung (65:55, bei 6 Enthaltungen) beschlossen. Ein von der FDP initiierter Gegenantrag, die Schulen selbst … [Read more…]
