Künast: Wissen was drin ist gilt auch für Tabak!
Bekanntgabe der Zusatzstoffe in Tabakerzeugnissen für das Jahr 2004 nach § 5 Abs. 3 Satz 2 der Tabakprodukt-Verordnung. ntv-Beitrag vom 17.05.2005 taz- Artikel vom 18.05.2005
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Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zum Tabakgesetz
Der Gesetzesentwurf dient der Umsetzung der EU-Richtlinie zum Tabakwerbeverbot: Hinsichtlich der bis zum 31. Juli 2005 befristeten Umsetzung der EU-Richtlinie über Werbung und Sponsoring zugunsten von Tabakerzeugnissen in nationales Recht wird der vom Verbraucherministerium vorgelegte Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes beschlossen. Die seit dem 10.09.2003 anhängige Klage der Bundesrepublik beim Europäischen … [Read more…]
Berliner Schulrauchverbot verstößt gegen Mitbestimmung
Bildungssenator verliert mit seinem Rauchverbotserlass vor Gericht. Bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in nächster Instanz bleibt es jedoch beim Rauchverbot. Berliner Zeitung vom 10.05.2005
Ab sofort Rauchverbot in den Kitas
In Kindertagesstätten des Berliner Bezirks Steglitz-Zehlendorf müssen Personal, Eltern und Gäste auf das Rauchen verzichten. Berliner Zeitung vom 27.04.2005