Schockbilder: Endgültige Niederlage für Zigarettenindustrie

am 31. Mai 2017

Zum ersten Mal hat ein Berliner Ordnungsamt gegenüber dem Forum Rauchfrei bestätigt, dass ein Ladenbetreiber im Berliner Hauptbahnhof die sogenannten Produktkarten, mit denen er die Warnhinweise auf Zigarettenschachteln verdeckt hatte, entfernen musste. Das Ordnungsamt war nach einer Anzeige des Forum Rauchfrei tätig geworden. Damit wird deutlich, dass die am 20. Mai in Kraft getretene Änderung der Tabakerzeugnisverordnung das tatsächliche Aus für das Verdecken der Schockbilder bedeuten wird.

„Gerade heute am Weltnichtrauchertag freut uns diese Nachricht natürlich besonders“, sagt Johannes Spatz, Sprecher des bundesweit aktiven Forum Rauchfrei. Das Forum hatte seit August 2016 mehr als 150 Anzeigen erstattet, weil die Schockbilder beim Anbieten der Tabakerzeugnisse verdeckt wurden.

Auch Automatenaufsteller sind betroffen. Aus Mönchengladbach, der „Hauptstadt der Zigarettenautomaten“, erreichte das Forum Rauchfrei eine Email des dortigen Ordnungsamtes, in der die Behörde mitteilte, dass ein Erlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW vom 23.05.2017 vorliege. Der Erlass stelle klar, dass das Verdecken der Warnhinweise sowohl im Laden als auch in Automaten einen Verstoß darstelle. Die Behörde werde nun weitere Schritte in die Wege leiten.

Das Forum Rauchfrei erwartet, dass Ordnungsämter in Zukunft rasch handeln werden, wenn Warnhinweise verdeckt werden. Die geänderte Tabakerzeugnisverordnung schaffe die Rechtssicherheit, die die Ämter bisher vermisst hatten, so Spatz. Auch der Verkauf über Automaten stünde nun, zumindest in der jetzigen rechtswidrigen Form, vor dem Aus.

Presseerklärung

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Zigaretten im Regal mit Vorsteckkarten

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Die Vorsteckkarten wurden entfernt

 

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