Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Oberlandesgerichts München bestätigt, das dem bayerischen Tabakproduzenten Pöschl verbietet, im Internet für Tabakprodukte zu werben. Die Firma, die bei einem Jahresumsatz von mehr als 500 Millionen Euro die Hälfte des weltweit konsumierten Schnupftabaks herstellt, zu deren Produkten aber auch Pfeifen- und Drehtabak sowie die … [Read more…]
Mit einem neuen Projekt namens „The Power of the Arts“ versucht der Zigarettenhersteller Philip Morris, sich in der Kulturszene beliebt zu machen. Für dieses Projekt gibt der Tabakriese jährlich 200.000 € aus. Das Kulturprojekt soll die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund oder von geflüchteten Menschen fördern. Wie so oft bedient sich die Tabakindustrie auch bei … [Read more…]
Am 5. Oktober entscheidet der Bundesgerichtshof über die Frage, ob das Urteil, mit dem das Oberlandesgericht München dem bayerischen Tabakproduzent Pöschl das Werben für Tabakerzeugnisse im Internet untersagt, Bestand hat. Das Urteil ist über den Einzelfall hinaus von grundsätzlicher Bedeutung. Das Forum Rauchfrei hatte die Firma im Oktober 2014 angezeigt, weil diese auf ihrer Internetseite … [Read more…]
Zwölf Fragen zum Thema Tabakkontrolle richteten das Forum Rauchfrei und die Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik von Transparency Deutschland an die momentan im Bundestag vertretenen Parteien. Unter anderem ging es darum, ob ein kommunales Unternehmen eine Tabakmesse veranstalten darf. „Unser Ziel ist es, neben umfassenden Werbebeschränkungen, dass Kommunen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, sowie Länder und der Bund … [Read more…]