19. Juli 2009
Herrn
Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz
Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt
Turmschanzenstraße 32
39114 Magdeburg
minister@mk.sachsen-anhalt.de

Schirmherrschaft der Pall Mall Foundation

Sehr geehrter Herr Professor Olbertz,

seit dem Jahr 2002 sind Sie Schirmherr der Pall Mall Foundation des Tabakkonzerns British American Tobacco. Sie unterstützen damit ein sogenanntes soziales Engagement bzw. ein „Corporate Social Responsibility“-Projekt, das nach Angaben der Stiftung als eine ihrer Hauptaufgaben ansieht, die „berufliche Bildung und weltoffene Einstellung junger Menschen“ zu fördern und u.a. „jungen Berufseinsteigern“ Praktika in New York bereitzustellen.

Die Stiftung wirbt mit den Farben Rot und Blau und mit der Stadt New York. Sowohl die Farben als auch das Stadtbild von New York sind auf vielen Plakaten zu finden, die für die Zigarettenmarke Pall Mall werben. Damit handelt es sich auch um Tabakwerbung.

Tabakwerbung ist nach § 22 des Vorläufigen Tabakgesetzes verboten, wenn sie sich an Heranwachsende wendet. Der Internetauftritt der Pall Mall-Stiftung zeigt zahlreiche Fotos von Praktikanten, die wie 18 bis 21 Jahre alt und jünger wirken. Auch die Begriffe „junge Menschen“ und „junge Berufseinsteiger“ weisen darauf hin, dass hier Heranwachsende angesprochen werden sollen.

Corporate Social Responsibility Projekte sind inzwischen international geächtet, weil sie dazu dienen, von dem tödlichen Charakter der Produkte der Tabakindustrie abzulenken. So haben sich auch die Vertreter der Bundsregierung im südafrikanischen Durban im November 2008 dafür ausgesprochen, solche Projekte nicht zu unterstützen. In der Guideline für den Artikel 5.3 des Tabakrahmenübereinkommens, das im Bundestag als Gesetz verabschiedet wurde, wird ausdrücklich empfohlen, solche Corporate Social Responsibility-Projekte nicht zu unterstützen, da sie dazu dienen, das öffentliche Ansehen der Tabakindustrie zu stärken und damit letztendlich das Rauchen zu fördern.

Der Verkauf von Zigaretten der Marke Pall Mall bringt dem Tabakkonzern British American Tobacco den größten Umsatz in den neuen Bundesländern. Zweifellos betreiben Sie als Schirmherr der Pall Mall Foundation für den Tabakkonzern British American Tobacco, in dessen Hand sich diese Stiftung befindet, Imagewerbung.
Wir bitten Sie, von dem Amt des Schirmherren der Pall Mall Foundation zurückzutreten. Sie verstoßen gegen die Empfehlungen des Tabakrahmenübereinkommens. Auch sind Sie als Minister in der Verantwortung für die Schulen von Sachsen-Anhalt unglaubwürdig, wenn Sie einerseits gegen das Rauchen in Schulen eintreten und andererseits als Schirmherrn der Pall Mall Foundation das Rauchen fördern.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Spatz                                                                       Dr. Henry Stahl