Liveübertragung Gesetzentwurf zum Tabakwerbeverbot im Bundestag

am 3. Juni 2018

Der Gesetzentwurf, den Kirsten Kappert-Gonther für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Bundestag eingebracht hat (Drucksache 19/1878), steht am Donnerstag, 7. Juni 2018 als letzter Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Die Vorlage soll um 21:55 Uhr 45 Minuten lang im Plenum beraten werden. Danach wird sie zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Diese Beratung wird live im Bundestagsfernsehen (https://www.bundestag.de/mediathek) übertragen.

Der Gesetzentwurf ist weitgehend identisch mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung, der aufgrund der massiven Einflussnahme der Tabakindustrie dem Bundestag in der letzten Legislaturperiode nicht zur Abstimmung vorgelegt wurde. Nach den Bundestagswahlen wurde er zwar zunächst in die Koalitionsvereinbarung der Regierungsparteien aufgenommen, verschwand aber dort in letzter Minute.

Bundestagsfernsehen

Diesen Beitrag teilen:
KarinLiveübertragung Gesetzentwurf zum Tabakwerbeverbot im Bundestag