Year: 2017

Ordnungsämter ignorieren Gesetzesverstöße beim Zigarettenverkauf

In einem Offenen Brief forderte das Forum Rauchfrei den für Justiz und Verbraucherschutz in Berlin zuständigen Senator Dr. Dirk Behrendt gestern auf, die Ordnungsämter zum Handeln zu bewegen. Obwohl die Senatsverwaltung das Verdecken der sogenannten Schockbilder auf Zigarettenschachteln als gesetzwidrig einschätzt und die Veterinär- und Lebensmittel-aufsichtsämter hierüber informiert hat, schreiten diese gegen Verstöße nicht ein. … [Read more…]

Präsident Uruguays Tabaré Vázquez trifft sich mit Mitgliedern des Forum Rauchfrei

Während seines Staatsbesuchs in Deutschland wird sich der Präsident Uruguays, Tabaré Vázquez, auch mit Vertretern des Forum Rauchfrei treffen. Bereits 2006 während der ersten Amtszeit des Präsidenten hatte das Land ein Tabakwerbeverbot und großformatige bildliche Warnhinweise auf Zigarettenschachteln eingeführt. Zigarettenmarken durften nur noch in einer Variante vertrieben werden, was verharmlosende Produktbezeichnungen wie „Light“, „Gold“ oder … [Read more…]

Neue Verordnung liefert endlich Handhabe gegen Zigarettenautomaten

Zigarettenautomaten loszuwerden, war früher nicht einfach, da es im Grunde kaum eine Handhabe gab, gegen die Aufsteller vorzugehen. Bei einem Automaten, der bis 2010 direkt vor einer Kita im Berliner Bezirk Spandau angebracht war, half nach einer Beschwerde des Forum Rauchfrei nur ein Appell des Bezirksbürgermeisters. Mit der seit Mai 2016 geltenden Tabakerzeugnisverordnung wird es … [Read more…]

Forum Rauchfrei fordert Entfernung von Zigarettenautomat aus dem Bundestag

Einer der rund 330.000 Zigarettenautomaten in Deutschland steht im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Damit duldet der Deutsche Bundestag einen Verstoß gegen die Tabakerzeugnisverordnung, da der Automat die Warnhinweise auf den Zigarettenschachteln verdeckt. Diese müssen aber laut Tabakerzeugnisverordnung zu sehen sein, wenn die Zigaretten in Verkehr gebracht werden. Das Forum Rauchfrei hat sich deswegen am 18. … [Read more…]